Veranstaltungszeit
25.10.2024
Veranstaltungsort
Ingolstädter Gewerkschaftshaus
Paradeplatz 9
85049 Ingolstadt
Ansprechpartner
DGB Oberbayern
Seit den correctiv-Enthüllungen um ein Geheimtreffen einzelner AfD-Funktionäre mit Martin Sellner, dem Kopf der Identitären Bewegung, wird verstärkt über ein Verbot der AfD diskutiert.
Der Vortrag arbeitet anhand der Entscheidung zum (Nicht-)Verbot der NPD auch für Nicht-Juristen in verständlicher Form die Kriterien ab, die vom Bundesverfassungsgericht zum Verbot von Parteien, dem schärfsten Schwert der wehrhaften Demokratie, erst vor wenigen Jahren
aktualisiert wurden. Was heißt verfassungsfeindlich? Braucht es Hinweise auf gewaltsame Umsturzversuche oder einen Führerkult um Höcke? Was kann einer Partei zugerechnet werden?
Keine Anmeldung erforderlich.
Hinweis zur Veranstaltung:
Die Veranstaltenden behalten sich gemäß Art. 10 Abs. 1 BayVersG vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen. Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, verschwörungsideologische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind vom Besuch der Veranstaltung ausgeschlossen.
